Kalenderblatt Mai / Juni: die erste frei gewählte Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus tagt in Cottbus

erster OB der Stadt Cottbus nach der Wahl der ersten frei gewählten StVV 1990
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Am 22.5. 1990 konstituierte sich die 1. Cottbuser Stadtverordnetenversammlung – nach der Kommunalwahl am 6. Mai – im Saal der noch existierenden Bezirksbehörde der Volkspolizei am Bonnaskenplatz. Und im Juni 1990 fand die erste ordentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Ein Jahr nach Aufdeckung der Wahlfälschung der DDR-Kommunalwahlen auch in Cottbus, sieben Monate nach der ersten großen Demonstration am 30.Oktober1989 vor dem Staatstheater und fünfeinhalb Monate nach der Einberufung des Runden Tisches der Stadt Cottbus im Dezember 1989 waren nach der friedlichen Revolution in Cottbus vergangen.

Der Runde Tisch der Stadt Cottbus hatte unter der Leitung von Generalsuperintendent Reinhart Richter und des amtierenden Oberbürgermeisters Waldemar Kleinschmidt die kommunale Selbstverwaltung vorbereitet, sowie die kommunale Daseinsfürsorge in den Monaten gesichert, in denen die SED-geleitete Bezirks- und Kommunalpolitik ihre Macht abgeben musste und noch keine legitime Bürgerschaftsvertretung gewählt war.

Darum brauchte es ein knappes halbes Jahr, dass nach der ersten frei gewählten Kommunalvertretung der DDR am 6. Mai 1990 sich in Cottbus die 1. Stadtverordnetenversammlung mit 27 Abgeordneten der CDU, 22 der PDS, 18 der SPD und 10 Mandaten für die Fraktion Bündnis für Cottbus zusammen fand; die FDP stellte 4 Abgeordnete und 8 Mandate wurden von anderen kleineren Parteien besetzt.

Waldemar Kleinschmidt (CDU) wurde als Oberbürgermeister bestätigt (er wurde als amtierender bereits im Dezember 1989 ernannt); gewählt wurden Klaus-Bernhard Friedrich (CDU) als Vorsteher der Stadtverordnetenversammlung und Werner Labsch (SPD) als 1. Beigeordneter.

Waldemar Kleinschmidt: „Unsere Stadt wird von jetzt an nur noch von diesem Stadtparlament regiert. Niemand kann uns in unsere Belange hineinreden; die Kompetenz der STVV ist groß, aber wir können notwendige Entscheidungen – und deren sind viele erforderlich – auch nicht mehr an irgendeine Zentrale delegieren. Die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt erwarten, dass wir rasch handeln, ihnen eine Perspektive zum Leben und Arbeiten in Cottbus aufzeigen und die Gründe für Angst, Unsicherheit oder Resignation beseitigen.“

Radio-DDR Sender Cottbus übertrug Teile der Versammlung live; am Mikrofon KarlHeinz Tabor.

 

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